CSU-Fraktion ist zufrieden mit 2011

Lauf- Eine positive Bilanz der Arbeit des vergangenen Jahres zog die Kreistagsfraktion der CSU im Rahmen ihrer Haushalts-Klausur. Fraktionsvorsitzender Norbert Dünkel verwies auf die Einweihungen der Realschul-Turnhalle in Röthenbach und der neuen Dreifach – Turnhalle in Hersbruck, welche beide durch einen Antrag der CSU – Fraktion initiiert worden sind. Auch die Sanierung der Realschule Lauf erfolge nach Antrag der CSU – Kreistagsfraktion und entgegen der ursprünglichen Position von Landrat und Kreisverwaltung. Die Schule sollte ursprünglich im Sanierungspaket 1 außen vor gelassen und statt dessen die Landratsamtsanierung vorangebracht werden. „Die Fraktion folgt weiter ihrem Leitsatz „Bildung vor Verwaltung“, so Norbert Dünkel.

Positiv bewertet die CSU auch die Projekte zum Bau einer 2- zügigen Fachakademie für Sozialpädagogik in Altdorf und für das neue Schulschwimmbad Altdorf, welche die Unterstützung der CSU – Kreistagsfraktion haben und auf dem Wege der Umsetzung sind.

Die von der Kreistagsfraktion jahrelang geforderten Konzepte für ein Regionalmanagement im Nürnberger Land und für ein Tourismuskonzept sind in Arbeit, der Altenhilfeplan werde fortgeschrieben und auch als Partner der Städte und Gemeinden sieht sich die CSU weiter in der Pflicht.

Die Frage ob die Kreisumlage, also die Steuerzahlung der Gemeinden an den Landkreis erhöht werden muss, wurde deshalb im Rahmen der Haushaltsklausur engagiert diskutiert. Festzuhalten ist laut Fraktionschef Dünkel bereits jetzt, dass die Bezirksumlage nur um 0,8 Punkte steigt, eine Mehrbelastung des Landkreises von 960 Tausend Euro. Dem stehe gegenüber, dass auf Initiative des Freistaats Bayern die Beteiligung des Bundes am Grundsicherungsgesetz um 1,3 Millionen Euro gestiegen ist, um höhere soziale Finanzlasten auszugleichen, die beispielsweise über die Bezirksumlage finanziert werden. Im Saldo habe der Landkreis im Jahr 2012 also schon in diesem Bereich über 300.000 Euro mehr im Geldbeutel.
Festzuhalten sei außerdem, dass die Zahlungen des Freistaats als Finanzausgleich an Städte und Gemeinden im Nürnberger Land von 10,2 auf 11,8 Mio Euro ansteigen, das sind über 16 Prozent. Insgesamt Verbessere sich die Haushaltssituation des Landkreises gegenüber dem Vorjahr auf über 1,7 Millionen Euro. Die CSU werde daher alle Anstrengungen unternehmen um die Belastungen der Gemeinden so gering wie möglich zu halten.